Die gegenwärtige Situation in der Schweiz und die Arbeit von PdA und KJS

Vortrag und Diskussion mit Rolf Zbinden (PdA-Stadtrat in Bern) und Cyrille Baumann (KJ Bern)

Freitag, 18. Mai 2012, 19.00 Uhr
OABV-Lokal, Rankgasse 2, 1160 Wien

Wie wirkt sich die weiter andauernde Krise politisch, ökonomisch, sozial und gesellschaftlich auf die Schweiz aus? Welche Bedeutung hat das Verhältnis zur EU? Welche Formen des linken, antikapitalistischen und antiimperialistischen Widerstandes gibt es? Welche Rolle spielen die Partei der Arbeit (PdA) und die Kommunistische Jugend (KJ) der Schweiz? Welche konkreten Erfahrungen hat die PdA Bern auf kommunaler Ebene gesammelt? Welche Widersprüche gibt es in der PdAS selbst? Wie sieht die Haltung zur EL-Partei aus? Reformismus oder Revolution?

Rede der stellvertretenden KI-Vorsitzenden und AK-Rätin von KOMintern, Selma Schacht, bei der Befreiungsfeier im ehemaligen Konzentrationslager Mauthausen am 13. Mai 2012.

Werte Genossinnen und Genossen!

Wir stehen hier, um zu gedenken – jenen Genossinnen und Genossen, die durch den Faschismus und seine Henker ermordet wurden, weil sie heldenhaft dagegen angekämpft haben. Wir erinnern uns an all jene, die ihr Leben lassen mussten, doch wir erinnern uns auch an die Hintergründe für das Entstehen des Faschismus und Nationalsozialismus und an seine Helfershelfer. Denn das faschistische System ist kein „Zufall“ oder „Unfall“, sondern, wie es Dimitroff treffend formulierte, der Faschismus ist die „offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen Elemente des Finanzkapitals“. Daran zu erinnern, dass der Faschismus eben kein Rand(gruppen)problem ist, sondern aus der Mitte der Gesellschaft kommt, ist die Aufgabe von Kommunistinnen und Kommunisten.

Der Wiener Ökonom Gerfried Tschinkel präsentiert sein im Wiener Stern Verlag erscheinendes Buch "Österreichische ÖkonomInnen der ArbeiterInnenbewegung zur Theorie der kapitalistischen Entwicklung. Eine Auswahl."

Freitag, 1. Juni, 19.00 Uhr
OABV-Lokal, Rankgasse 2, 1160 Wien

Angesichts der anhaltenden Krise des Kapitalismus ist Gerfried Tschinkels Beschäftigung mit der von Krisen geprägten Entwicklung des Kapitalismus eine Beschäftigung von höchster Aktualität. In dem vorliegenden Buch werden österreichische ÖkonomInnen der ArbeiterInnenbewegung porträtiert und deren Werke kritisch gewürdigt. Dabei beleuchtet der Autor im Zuge der theoriegeschichtlichen Auseinandersetzung vor allem auch die wichtigsten Stationen kapitalistischer Entwicklung im 20. Jahrhundert und darüber hinaus. Gerfried Tschinkel erinnert daran, dass der Kapitalismus aus sich heraus Krisen produziert und führt jene vor, die immer wieder von der Möglichkeit der krisenfreien Entwicklung des Kapitalismus ausgegangen waren. Behandelt werden unter anderem ÖkonomInnen wie Käthe Leichter, Karl Polanyi, Eduard März und Rudolf Hilferding.

Vortrag und Diskussion mit Gerhard Bruny und Michael Wögerer

Freitag, 25. Mai 2012, 19.00 Uhr
OABV-Lokal, Rankgasse 2, 1160 Wien

Gerhard Bruny (Sekretär der Kommunistischen Initiative Österreich, KI) und Michael Wögerer (Präsident der Österreichisch-Kubanischen Gesellschaft, ÖKG) waren im April und Mai dieses Jahres einige Wochen in Kuba unterwegs. In Havanna wurden sie auch vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) empfangen. Wieder zurück in Österreich, berichten die beiden von ihren Eindrücken und Erfahrungen.

Die Wahlergebnisse sind eine Niederlage für die politische Landschaft, die wir gewohnt waren, und bedeuten eine Unterbrechung der Rotation zwischen den beiden Parteien PASOK und ND. Wir bewegen uns in eine Übergangsphase, in der es den Versuch geben wird, eine neue politische Szenerie mit neuen Formationen zu schaffen, mit neuen Persönlichkeiten, die eine Mitte-Rechts-Orientierung haben oder sich auf eine neue Sozialdemokratie mit SYRIZA als Kern stützen, um die wachsende Radikalität des Volkes aufzuhalten, die die Dinge zu einer wirklichen Umwälzung zugunsten des Volkes treiben würde. Es wird den Versuch geben, entweder aus diesen Wahlen oder aus den nächsten Wahlen eine Regierung aus allen Parteien oder eine Regierung der nationalen Einheit oder eine Koalitionsregierung zu bilden, deren Ziel gerade die Verhinderung einer sich entwickelnden, für Veränderungen kämpfenden Mehrheit ist.

Grund für dieses Gerichtsverfahren ist die Auseinandersetzung vom 8. Januar 2011 während der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin vor der Urania, als eine Handvoll Personen von ProBerlin und der sog. „Vereinigung der Opfer des Stalinismus“ provozierend gegen die laufende Rosa-Luxemburg-Veranstaltung demonstrierten und diese zum Abbruch bringen wollten.
Angeklagt sind die beiden Genossen wegen „gefährlicher Körperverletzung pp.“. Um sie auch verurteilen zu können, fährt dieser Staat große und bekannte Zeugen-Geschütze aus dem konservativ-rechten Spektrum (wie etwa Vera Lengsfeld oder den Berliner Landesvorsitzenden der sog. „Vereinigung der Opfer des Stalinismus“) auf.

Der 1. Mai 2012 auf der Wiener Ringstrasse:

Zuerst wälzen sich die Abordnungen der SPÖ über den Ring, die an diesem Tag die alten Fahnen lüften und von ihrer Rathausführung gesehen werden wollen. Bürgermeister Michael Häupl schwört seine Partei auf den Kampf gegen schwarz-blau ein. Nach der SPÖ folgt der Zug der KPÖ, gegenüber dem Vorjahr wieder ein wenig kleiner geworden und nur mehr 2-300 Personen umfassend. Und dann startet bei der Oper der Zug der kämpferischen, radikalen und internationalistischen Linken. Bunt, laut und multiethnisch. Der Auftakt wird von zahlreichen Reden und von Arbeiterliedern geprägt, die Chris Peterka vorträgt. David Lang spricht als Vertreter der Kommunistischen Jugend (KJÖ).

Als Fortschrittliche und Revolutionäre haben wir die Aufgabe, alle Möglichkeiten zu nutzen, um bessere Lebensbedingungen der Arbeiterklasse zu erreichen und um die Anschläge auf eben diese Lebens- und Arbeitsbedingungen zu bekämpfen.

Wir von KOMintern kämpfen in Betrieb, auf der Straße und in den Institutionen der organisierten Arbeiterbewegung in Österreich, dem ÖGB und der Arbeiterkammer.

Im Betrieb müssen wir gemeinsam versuchen, die Arbeitenden zu organisieren, damit sie für ihre Rechte und für ihre Interessen selbst einstehen. Denn erst im Kampf darum entsteht bei den Massen auch das Bewusstsein dafür, dass es andere Möglichkeiten als das derzeitige kapitalistische System gibt, erst in der direkten und konkreten Auseinandersetzung lernen und befähigen sich die Menschen selbst dafür.

KOMintern-Antrag zur Unterstützung des Volksbegehrens wird von der AK Wien angenommen!

Wir dokumentieren hier eine OTS-Aussendung der InitiatorInnen des Volksbegehrens "Steuergerechtigkeit jetzt!":

AK Wien unterstützt Volksbegehren "Steuergerechtigkeit jetzt!" und ruft Mitglieder zur Unterschrift auf

AK-Präsident Herbert Tumpel: "Begrüßen jede Initiative, die unsere Forderung aufgreift und vorantreibt!"

Die 157.Vollversammlung der AK Wien hat mit großer Mehrheit die Unterstützung des Volksbegehrens "Steuergerechtigkeit jetzt!" beschlossen und ruft aktiv zur Unterzeichnung von Unterstützungserklärungen auf. AK-Präsident Herbert Tumpel: "Die AK Wien begrüßt jede Initiative, die unsere Forderung nach Vermögenssteuern und einem sozial gerechten Steuersystem aufgreift und vorantreibt."

12:00 Sigmund Freud Park (vor der Votivkirche)

Für das leibliche Wohl ist ebenso gesorgt, wie für das kulturelle, das soziale und das politische!
Kommt alle nach dem Maiaufmarsch zum KOMintern-Fest mit Grillerei, Kebab, Bier, Wein, Hochprozentigem und Antialkoholischem, mit Musik, Infotischen, netten Leuten, Spaß und Diskussionen!

Es spielen auf:

klaumpfnxaung (Blues, Rock, Austropop)
Sabine Hagn mit Keyborder (eigene Liedertexte)
Hozan Qamber (kurdische Lieder)