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 08.09.2010, 04:10

Solidarität mit dem Generalstreik in Griechenland

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Solidaritätsadresse von KOMintern an PAME (die kommunistische Gewerkschaftsorganisation) in Griechenland:

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International (KOMintern) aus Österreich übermittelt euch und allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern am Generalstreik die herzlichsten solidarischen Grüße.


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Griechenland: Demonstranten besetzen Akropolis

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Mit der symbolischen Besetzung der Akropolis haben am Dienstag in Athen Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) gegen die asozialen Sparpläne der Regierung protestiert. Mit zwei riesigen Transparenten auf englisch und griechisch fordert die KKE die Völker Europas zum Aufstand auf. Seit Montag streiken die städtischen Angestellten, darunter die der Müllabfuhr, seit Dienstag der gesamte öffentliche Dienst. Alle internationalen Flugverbindungen wurden gestrichen, da sich auch die Fluglotsen dem Ausstand angeschlossen hatten. Am heutigen Mittwoch ist ein weiterer Generalstreik geplant.


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Schweinische Probleme

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Nach Griechenlands Ruin richten die Finanzmärkte nun ihren Blick auf Portugal. Soziale Abwehrkämpfe vor neuen Herausforderungen
Von Peter Steiniger


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Krisis heißt Wendepunkt

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Reportage. In Athen regieren nun EU und IWF. Die Folgen der ökonomischen Misere sollen ausschließlich von der Bevölkerung bezahlt werden
Von Hannes Hofbauer, Athen


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1. Mai 2010: Kämpferische Demonstration in Wien

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Eine kämpferische Demonstration zog am 1. Mai 2010 über die Wiener Ringstraße. Ein Bündnis von revolutionären türkischen und österreichischen Organisationen, an dem sich auch Lateinamerika-Solidaritätsgruppen, philippinische GenossInnen und viele andere beteiligten, zog mit etwa 2500 Menschen von der Oper über den Ring in den 9. Bezirk.


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"Mit Tatkraft und Geduld den Widerstand organisieren"

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Rede von Volker Schirmacher für den Vorstand der Kommunistischen Initiative (KI) am 1. Mai in Wien

Liebe Genosse/innen liebe Freund/innen, Sympatisant/innen,
Ich begrüsse und beglückwünsche euch zum 1.Mai, dem internationalen Kampf- und Feiertag der Werktätigen.
Außerordentlich kompliziert ist das moderne Leben! Es wimmelt von verschiedenen Klassen und Gruppen: Großbourgeoisie, Mittelbourgeoisie und Kleinbourgeoisie; Gesellen, ungelernte Arbeiter und qualifizierte Fabrikarbeiter; höhere, mittlere und niedere Geistliche; höhere, mittlere und kleine Beamte; die verschiedensten Intellektuellen. Ausländern, Migranten und Asylanten und andere ähnliche Gruppen - dieses buntscheckige Bild bietet unser Leben!


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1. Mai - Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse

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Erklärung der Kommunistischen Initiative
Österreich zum 1. Mai 2010


Seit genau 120 Jahren begeht die internationale Arbeiterbewegung den 1. Mai als ihren Kampf- und Festtag. Wir feiern das bereits Erreichte im Kampf um sozialen Fortschritt und Demokratie, wir gedenken auf feierliche Weise vergangener erfolgreicher Kämpfe um Frieden, Freiheit und Sozialismus. Der 1. Mai dient auch der Manifestation, dass wir uns mit dem Erreichten keinesfalls zufrieden geben: Indem wir die gegenwärtigen sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiterklasse verteidigen, kämpfen wir auch für deren Ausweitung. Schließlich aber kämpfen wir vor allem für die zukünftige vollständige Befreiung der Arbeiterklasse, d.h. gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Imperialismus, Militarismus und Faschismus, für die Überwindung des Kapitalismus, für die proletarische Revolution und den Aufbau des Sozialismus, für die Schaffung einer klassenlosen Gesellschaft - des Kommunismus.


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Tibor Zenker: Lenin und wir

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Rede bei der KI-Festveranstaltung zum 140. Geburtstag W. I. Lenins, Wien, 23. April 2010

Liebe Genossinnen und Genossen! Lenin ist neben Karl Marx und Friedrich Engels der zentrale Theoretiker des wissenschaftlichen Sozialismus und Kommunismus, des Marxismus. Es ist Lenins Verdienst, nicht nur für eine schöpferische Weiterentwicklung des Marxismus zu stehen, sondern diese auch direkt und unmittelbar für die politische Praxis, die revolutionäre Praxis, nutzbar gemacht zu haben sowie neue Erscheinungen und Entwicklungen des Kapitalismus und der bürgerlichen Gesellschaft untersucht und dargelegt zu haben. In diesem Sinne sprechen wir heute berechtigt vom Marxismus-Leninismus. Und es ist Lenins Verdienst, die Lehre von Marx und Engels konsequent gegen Entstellungen aller Art verteidigt zu haben. Letzteres, der Kampf gegen den Revisionismus und Reformismus, hatte die praktische Konsequenz, dass sich die revolutionäre Arbeiterbewegung nicht nur ideologisch, sondern auch organisatorisch von den Opportunisten der Sozialdemokratie trennte, ja trennen musste.


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Ingo Niebel: Rubalcabas Schlappe

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Spanien: Behörden lassen »ETA-Verdächtige« frei


Spaniens Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba (PSOE) war sich vergangene Woche nicht nur »super«, sonder sogar »hyper« sicher, daß seiner Zivilgarde ein »schwerer Schlag« gegen ein angeblich von der ETA geleitetes Anwaltskollektiv gelungen sei. Am Montag ließen spanische wie französische Strafverfolgungsbehörden jedoch sechs der elf Verhafteten (zum Teil gegen Auflagen) frei. Unter ihnen befindet sich auch David Pla, den Rubalcaba letzte Woche noch als den »Chef« jener Struktur und »einen der starken Männer der ETA« bezeichnet hatte. Drei Anwälte, eine ihrer Mitarbeiterinnen und die Verantwortliche der Gefangenenhilfsorganisation Etxerat, Saioa Agirre, hatte die Audiencia Nacional, das spanische Sondergericht für Terror- und Drogendelikte, unter dem Vorwurf, sie hätten mit der Untergrundorganisation Euskadi Ta Askatasuna (ETA, Baskenland und Freiheit) zusammengearbeitet, vorläufig in Untersuchungshaft genommen.


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Erklärung zur Bundespräsidentschaftswahl

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Stellungnahme und Aufruf der Kommunistischen Initiative Österreich anlässlich der Bundespräsidentschaftswahl 2010, Wien, im April 2010


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