WIDERSTAND und SOLIDARITÄT

Wir demonstrieren am 1. Mai, um ein Zeichen zu setzen. Ein Zeichen des WIDERSTANDES und der SOLIDARITÄT. WIDERSTAND gegen alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung. SOLIDARITÄT mit allen, die WIDERSTAND leisten, in Österreich und international.

Die SPÖVP-Regierung schmiedet ein gewaltiges Sparpaket in der Höhe von 3,7 Mrd. Euro. Während im Sozial- und Bildungsbereich gespart wird, sollen die Massensteuern erhöht werden. Damit will die Regierung die Kosten der Krise auf dem Rücken der breiten Mehrheit der Bevölkerung abladen.

Starker Rechtsruck in Ungarn

Der Sieg des rechten Lagers in Ungarn ist ein totaler. Es wird künftig nicht nur die mit einer absoluten Mehrheit ausgestattete Regierungspartei stellen, sondern auch die lautstärkste Opposition. Es steht zu befürchten, daß die rechtskonservative Fidesz nach dem zweiten Wahlgang sogar eine Zweidrittel-Mehrheit erreicht, was sie zur Verabschiedung verfassungsändernder Gesetze ermächtigen würde. Widerstand von links braucht sie nicht zu befürchten. Umso auffälliger wird die rechtsextreme Jobbik-Partei Opposition simulieren und dem sozialen Unmut der Gesellschaft ein rassistisches Ventil schaffen.

Sigi Maron live in concert
beim KOMintern-Fest (ab 13 Uhr)
im Sigmund-Freud-Park

Internationalistische 1. Mai Demonstration
Treffpunkt: ab 10.00 Oper

Sigi Maron live in concert
sowie interkulturelle Musikbeiträge von
YPSILON, Takaza, Nadir "Kamber" Aykut, Nergiz Halk Oyunlanri u.a.

ab 13 Uhr
im Sigmund-Freud-Park
(neben der Universität, U2 Schottentor)

Die Polizei ging zwei Tage lang gegen die ArbeiterInnen und deren UnterstützerInnen vor, die für eine eintägige Aktion nach Ankara gekommen waren. Zwei Tage lang wurde Ankara von der Polizei eingekesselt.

Dem amerikanischen Unmut über die von der israelischen Regierung just während des Besuches von US-Vizepräsident Biden getroffene Entscheidung zur Fortsetzung des Siedlungsbaus in Ostjerusalem folgte der palästinensische Zorn. Netanjahu und die Seinen scheint beides nicht sonderlich zu beeindrucken. Den Ärger, den sie in Washington vor allem ob des gezielt »ungeschickten« Timings auslösten, brauchen sie tatsächlich nicht sonderlich zu fürchten - US-Außenministerin Clinton preist bereits wieder die »unverwüstliche Verbundenheit« zwischen beiden Ländern. Auch den Zorn der Palästinenser meint man inzwischen gut genug zu kennen, um von ihm noch überrascht werden zu können.

Auf 32 Seiten finden sich Artikel über aber in erster Linie von Alfred Hrdlicka, worin seine politische Haltung an der Seite der Ausgebeuteten und Unterdrückten, sowie seine Kunstauffassung zum Ausdruck kommt.

Die irische Sinn Féin unterstützt weiterhin die Friedensinitiative der verbotenen baskischen Linkspartei Batasuna (Einheit). Am letzten Tag ihrer Bundesversammlung, der Ard Fheis, in Dublin wurde am Samstag ein Brief des inhaftierten Batasuna-Sprechers Arnaldo Otegi verlesen. Darin setzt sich der Politiker erneut für eine Verhandlungslösung des politischen Konflikts zwischen dem Baskenland, Madrid und Paris ein.

KI-Vorsitzender Otto Bruckner und stv. Vorsitzende Selma Schacht gaben im Rahmen der Labournet-Austria Video-Interview-Reihe Antworten auf die Fragen:

* Krise & Folgen
* Uniproteste & Perspektiven
* das Fehlen einer gesellschaftlich relevanten Linken in Ö.

Video: http://www.labournetaustria.at/IntwKI100301b.htm