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 08.09.2010, 04:59

Werner Pirker: Normalität

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Die Linke wird weiter observiert


Man könnte der Tatsache, daß der Verfassungsschutz eine Beobachtung der Linkspartei weiterhin als notwendig erachtet, auch etwas Positives abgewinnen. Denn immerhin gesteht die Schnüffelbehörde damit der Partei, die ihre Wurzeln zum überwiegenden Teil im kommunistischen Teil der Arbeiterbewegung hat, noch einen Rest an revolutionärer Reputation zu – eine Ehrerbietung, auf den die vorherrschende Strömung in der Partei Die Linke nur allzugern verzichten würde.


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Schweinische Probleme

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Nach Griechenlands Ruin richten die Finanzmärkte nun ihren Blick auf Portugal. Soziale Abwehrkämpfe vor neuen Herausforderungen
Von Peter Steiniger


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Wahlen in Ungarn: Vor historischem Rechtsruck

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Faschistische Pfeilkreuzler heute und 1944
Die Parlamentswahlen in Ungarn 2010 finden am 11. und 25. April statt. Die Parteien müssen eine Fünf-Prozent-Hürde überwinden. Bei den vorangegangenen Wahlen am 9. und 23. April 2006 wurde die Koalition aus Ungarischer Sozialistischer Partei (MSZP), Nachfolgerin der bis 1989 regierenden kommunistischen Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (MSZMP), und dem liberalen Bund Freier Demokraten (SZDSZ) bestätigt (43 und 6,5 Prozent). Ministerpräsident wurde Ferenc Gyurcsány (geb. 1961, MSZP), der bereits seit September 2004 amtiert hatte.
Werner Pirker: Elitäre Verdrossenheit


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Endgültiges Endergebnis der Wiener AK-Wahl 2009

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Mit Ablauf der Einlangfrist für die Briefwahlstimmen am vergangenen Freitag gab die Hautpwahlkommission das endgültige Endergebnis der Wahl zur Wiener Arbeiterkammer bekannt.


Nach Auszählung der über das vorläufige Endergebnis hinaus hinzukommenden rund 8.000 Briefwahlstimmen konnte die Liste Kommunistische Gewerkschaftsinitiative - International (KOMINTERN) ihr Ergebnis nochmals verbessern: durch einen überdurchschnittlichen Anteil an diesen Stimmen von ca. 1,13% erreichte die KOMINTERN nun insgesamt 1.910 Stimmen, 0,73% und - wie schon zuvor feststand - ein Mandat.


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ÖH-Wahlen 26. - 28. Mai: KSV [KJÖ StudentInnen] wählen !

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Die Biloogiestudentin Julia Wukovits ist Spitzenkandidatin des KSV (KJOE StudentInnen) an der Uni Wien.


Ihr wichtigstes Anliegen ist der Stopp des Bildungsabbaues, der sich an unseren Universitäten mehr und mehr breit macht. Die Universitäten werden dem globalen Markt unterworfen und zum Instrument kapitalgesteuerter Eliten. Das hat zur Folge, dass das Lehrangebot an Instituten mit geringerer ökonomischer Bedeutung immer stärker schrumpft. Hand in Hand mit dem Bildungsabbau, geht ein Sozialabbau der sozial Benachteiligte gezielt vom Studium ausschließt.
Die revolutionäre Studierendenbewegung in Wien: KJÖ-StudentInnen
ÖH-Wahlen 2009: Vota Comunista!


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Mittwoch, 20. 05.: KOMintern-Wahlparty in Ottakring

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Hoch die Gläser!


Wir sind in der Arbeiterkammer Wien vertreten und werden dort für frischen Wind sorgen. Bevor es jedoch an die Arbeit geht, wollen wir mit all unseren Freunden dieses tolle Ergebnis (1.820 Stimmen!!!) feiern.
KOMintern-Wahlparty:
Mittwoch, 20. Mai, ab 19 Uhr
Rankgasse 2/5, 1160 Wien, U3 Ottakring


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KOMintern mit einem Mandat in Wiener Arbeiterkammer!

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Das vorläufige Endergebnis der Wiener Arbeiterkammerwahl (5.-18. Mai) steht fest. Die Sozialdemokraten fahren massive Verluste ein, Straches FA-Leute gewinnen massiv. Die Liste KOMintern zieht mit 1 Mandat in die AK-Vollversammlung ein. (1.820 Stimmen oder 0,71%)
Otto Bruckner, künftiger AK-Rat der Liste KOMintern: "Unser herzlicher Dank gilt allen, die mitgeholfen haben, diesen Achtungserfolg zu erzielen. Wir werden unseren WählerInnen gegenüber dafür einstehen, was wir versprochen haben: für eine kämpferische und klassenorientierte Politik in der AK."


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KOMintern - Kandidatin durch ÖGB und AK ausgezeichnet!

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Selma Schacht, KOMintern-Kandidatin am 3.Listenplatz, wurde bei einer Festveranstaltung in der Wiener Urania eine Auszeichnung für die "Beste Betriebliche Kommunikation" von Roswitha Bachner (ÖGB-Vizepräsidentin) und Dr.in Dwora Stein (Vizepräsidentin der AK Wien) überreicht.


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Die KandidatInnen der Liste KOMintern

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Von 5. bis 18. Mai finden die AK-Wahlen in Wien statt. Viele KollegInnen, die Briefwähler sind, haben die Wahlkarte samt Stimmzettel von der Arbeiterkammer bereits zugeschickt bekommen. In den grösseren Betrieben wird in Betriebswahlsprengeln gewählt, die Termine sind von Betrieb zu Betrieb unterschiedlich, müssten aber bereits überall bekannt sein. Aus gegebenem Anlass stellen wir die KandidatInnen der Liste KOMintern vor.


Die KandidatInnenliste von KOMintern (Liste 9) spiegelt den internationalistischen Charakter der Liste wider, neben in Österreich geborenen KollegInnen kandidieren auch KollegInnen mit türkischem, serbischem, iranischem und deutschem Geburtsort. Es kandidieren erfahrene Betriebsräte ebenso wie junge KollegInnen, die erst am Anfang ihres Berufslebens stehen. Es kandidieren Mitglieder politischer Organisationen wie z.B. der "Föderation der Arbeiter und jugendlichen aus der Türkei in Österreich" (ATIGF) oder der "Kommunistischen Initiative" (KI) ebenso wie unabhängige KandidatInnen.
Foto: (v.l.n.r.) Jimmy Müller, Selma Schacht, Nadir Aykut, Jelica Redzic, Otto Bruckner

Hier die vollständige KandidatInnenliste:


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"Wer die Armut bekämpfen will, muss vom ungeheuren Reichtum sprechen"

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Maßnahmenpaket gegen Arbeitslosigkeit und Armut gefordert


Presseaussendung der Kommunistischen Gewerkschaftsinitiative - International (KOMintern)
Foto: Die drei SpitzenkandidatInnen von KOMintern Selma Schacht, Otto Bruckner und Nadir Aykut (v.l.n.r.)

"Angesichts von hunderttausenden Menschen, die arm sind und weiteren hunderttausenden, die keine existenzsichernde Arbeit haben und denen Armut droht, ist es völlig unzureichend, nur ganz allgemein ein wenig über Vermögensbesteuerung zu sprechen, wie dies AK-Präsident Tumpel jetzt vor den Wahlen macht", erklärte der Spitzenkandidat der Liste KOMintern, Otto Bruckner, gestern Abend im Rahmen einer Podiumsdiskussion zur AK-Wahl.


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